Warum geht es uns eigentlich so gut?
Bald ist 1. August. Wir feiern unser Land, hängen Fahnen auf und erinnern uns an unsere Geschichte. Wobei ich feststelle: Es werden weniger Schweizer Fahnen an Häusern und Wohnungen. Besonders mag ich Fahnenstränge mit allen Kantonswappen. Sie sind bunt und zeigen, wie wichtig Kantone und Föderalismus sind. Wir sollten Flagge zeigen. In diesen Tagen grübeln viele Festredner: Was sage ich in meiner 1.-August-Rede? Vielleicht ist das der richtige Zeitpunkt für die Frage: Warum geht es unserem Land so gut? Wir diskutieren darüber, wie man Wohlstand verteilt, reguliert und besteuert. Seltener fragen wir: Wie entsteht er eigentlich?
Wohlstand fällt nicht vom Himmel. Er entsteht, wenn Menschen arbeiten, Risiken eingehen, Firmen gründen, investieren, tüfteln, scheitern, wieder aufstehen und produktiver werden. Und er entsteht nur dauerhaft, wo die Spielregeln stimmen.
Hier liegt das Erfolgsgeheimnis der Schweiz. Nicht in Selbstzufriedenheit, sondern in Institutionen: Rechtsstaat, Eigentumsschutz, Föderalismus, Gewaltenteilung, Sozialpartnerschaft, solide Finanzen und gute Bildung. Das klingt trocken. Aber es ist das Fundament unseres Erfolgs.
Und dann ist da die direkte Demokratie. Sie ist mehr als Abstimmungsbüchlein, Stimmcouvert und Hochrechnungen. Sie verändert die Politik im Kern. In vielen repräsentativen Demokratien werden Politiker für eine Amtsperiode gewählt und regieren dann mehr oder weniger durch. Die Regierung macht, die Opposition sagt Nein, alle hoffen auf den nächsten Machtwechsel. Ich verfolge die deutsche Politik eng. Dort sieht man einen Machtzirkel aus Politik, Medien und Verwaltung, der alle vier Jahre neu bestellt wird.
Bei uns funktioniert Politik anders. Das Volk hat immer das letzte Wort. Oder es kann dieses letzte Wort ergreifen. Darum müssen Bundesrat, Nationalrat und Ständerat Gesetze so ausarbeiten, dass sie vor dem Volk Bestand haben. Es reicht nicht, im Parlament eine knappe Mehrheit zusammenzukratzen. Wer in Bern Politik macht, muss auf das Volk hören, Anträge von Minderheiten prüfen, Vorlagen verändern und Kompromisse schmieden, die einem Referendum standhalten.
Das ist langsam und mühsam. Aber genau darin liegt die Stärke. Die direkte Demokratie zwingt zur Mässigung und Verständigung. Sie erinnert die Politik daran, dass der Souverän nicht im Bundeshaus sitzt, sondern draussen im Land. Nur als Randbemerkung: Heikel wäre es, wenn zentrale Rechtssetzung von Bern nach Brüssel delegiert würde, wie es bei den neuen EU-Verträgen droht. Der Sport, aktuell der Fussball, ist einfacher. Ein Blick auf die Anzeigetafel reicht, und wir wissen, wie es um unsere Nationalmannschaft steht. Mit dem Wohlstand ist es komplizierter. Er braucht Freiheit, Verantwortung und Institutionen.