Mit folgender Anfrage wendet sich der Grossstadtrat Markus Leu (SVP)  an den Schaffhauser Stadtrat:

«Als aufmerksamer Leser des Schaffhauser Amtsblattes ist mir aufgefallen, dass bei den Arbeitsvergaben Stadthaus­ geviert lediglich die Baumeisterarbeiten an eine einheimische Unternehmung (Konsortium mit Schaffhauser Firma) erfolgte. Alle anderen Gewerke wurden an lauter ausserkantonale Firmen vergeben, welche zum Teil ihren Firmen­ sitz weit über 100 km von Schaffhausen entfernt haben.

Wie ich nun erfahren habe, wurden ausschliesslich zwei Eignungs-/Zuschlagskriterien für die Vergabe verwendet (Preis 60%, Referenzen 40%). Auf Eignungskriterien wie Lehrlingsausbildung, Schlüsselpersonen, Ökologie etc. wurde aus unerklärlichen Gründen verzichtet.

Am 1. September dieses Jahres erhielt die Stadt erneut das «Energiestadt-Label Gold», welches der Stadtrat stolz vor den Medien präsentierte und dessen Wichtigkeit zelebrierte. Da frage ich mich schon: Was nützen solche La­bels, wenn anschliessend doch nicht danach gelebt wird? (Schade um das Geld)

Dazu habe ich einige Fragen an den Stadtrat:

1. Stimmt es, dass lediglich zwei Eignungs-/Zuschlagskriterien (Preis und Referenzen) für die Bewertung der Angebote berücksichtigt
2. Ist der Stadtrat nicht auch der Ansicht, dass die Lehrlingsausbildung wichtig ist, eine Anerkennung ver­dient und bei den Eignungs-/Zuschlagskriterien zu berücksichtigen ist?
3. Wieso wurde die Ökologie nicht berücksichtigt?
4. Ist sich der Stadtrat bewusst, dass er mit dem Nichtbewerten der Ökologie, den einheimischen Unter­nehmungen das winzig kleine bisschen Einheimischen-Vorteil genommen hat?
5. Wie stellt der Stadtrat sicher, dass die ausserkantonalen Firmen ihren gesamtarbeitsvertraglichen Ver­pflichtungen (Mittagsvergütung, Fahrzeitentschädigung usw.) nachkommen?»