Änderung der Schulkreis-Verordnung
Der Regierungsrat hat eine Teilrevision der Verordnung über die Bildung von Schulkreisen für die Orientierungsschulen und die Sonderklassen vorgenommen. Hintergrund ist der Antrag der Gemeinden Hallau, Neunkirch, Wilchingen, Gächlingen, Oberhallau, Siblingen und Trasadingen um Schaffung eines neuen gemeinsamen Schulkreises «Unterklettgau». Der Regierungsrat und der Erziehungsrat begrüssen die Bestrebungen zur verstärkten Zusammenarbeit der sieben Gemeinden im Unterklettgau auf der Sekundarstufe I, teilt die Schaffhauser Staatskanzlei mit. Dies stelle eine Optimierung des Schulangebotes und der Schulstrukturen sowie eine Attraktivierung des Stellenmarktes für Lehrpersonen dar. Gleichzeitig gibt es einen Synergieeffekt zugunsten der Schüler bzw. Schülerinnen und der Lehrpersonen.
Konkret werden die drei bestehenden Schulkreise Hallau mit Oberhallau, Neunkirch mit Gächlingen und Siblingen sowie Wilchingen mit Trasadingen auf den 1. August 2023 neu zu einem einzigen Schulkreis «Unterklettgau» zusammengeführt. Zentraler Schulstandort wird künftig Neunkirch sein. Der Neubau des geplanten Oberstufenschulhauses samt Doppelturnhalle soll voraussichtlich im Jahr 2025 fertiggestellt sein. Der neue Zweckverband GOSU wurde am 17. September 2021 durch die Gemeindeversammlungen der Verbandsgemeinden genehmigt.
Änderung der Verordnung über Schul- und Studiengelder im Berufsbildungswesen
Der Regierungsrat hat die Verordnung über Schul- und Studiengelder sowie Gebühren im Berufsbildungswesen geändert. Dabei werden die Gebühren für nichtberufsspezifisches, allgemeines Schulmaterial bei den Lehrgängen zur Vorbereitung auf die berufliche Grundbildung und im Bereich der beruflichen Grundbildung reduziert. Aufgrund der Digitalisierung habe sich die Zusammensetzung des Schulmaterials verändert. Zusätzlich seien bei den Berufsfachschulen die anfallenden Kosten für Kopien, Schreibmaterialien etc. zum Teil zurückgegangen. Entsprechend wurden einzelne Gebührenansätze reduziert. Zudem wurde im Bereich der Festlegung von Studiengeldern und Gebühren bei den Höheren Fachschulen die Zuständigkeit gewechselt: Neu sind die Schulleitungen zuständig und nicht mehr die Aufsichtskommissionen. Die Verordnungsänderung gilt rückwirkend seit dem 1. August 2021, dem Beginn des Schuljahres 2021/2022.
Dienstjubiläen
Der Regierungsrat hat Richard Auer, Schaffhauser Polizei, der am 1. Oktober 2021 das 40-jährige Dienstjubiläum begehen kann, seinen Dank für dessen bisherige Tätigkeit im Dienste der Öffentlichkeit ausgesprochen.
Weiter hat die Regierung Iris Dühning-Bach, Pflegefachfrau bei den Spitälern Schaffhausen, Martin Heusi, Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Gabriele Hohl-Kneer, Pflegefachfrau Operationspflege bei den Spitälern Schaffhausen, Regula Lenhard, Gerichtsschreiberin Kantonsgericht, Sylvia Richter, Pflegefachfrau Operationspflege bei den Spitälern Schaffhausen, und Urban Wagner, Leiter Pflege Rehabilitation und Übergangspflege bei den Spitälern Schaffhausen, die am 1. Oktober 2021 das 25-jährige Dienstjubiläum begehen können, seinen Dank für ihre bisherige Tätigkeit im Dienste der Öffentlichkeit ausgesprochen.