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Rafzerfeld
03.08.2021

Aus den Verhandlungen des Gemeinderats Rafz

Der Gemeinderat von Rafz teilt mit. (Symbolbild)
Der Gemeinderat von Rafz teilt mit. (Symbolbild) Bild: Marcel Tresch, Schaffhausen24
Projekt «Zukunft APH Peteracker», Erneuerungswahlen der Gemeindebehörden, Auflösung der Zweckverbände Feuerwehr und Schwimmbad Rafz-Wil und weitere Entscheidungen in der Gemeinde Rafz.

Projekt «Zukunft APH Peteracker»

Wie aus einer Medienmitteilung des Gemeinderat Rafz zu entnehmen ist, hat er die definitive Vorlage «Alters- und Pflegeheim Peteracker Rafz (APH); Umsetzung Altersstrategie Rafz, Teil stationäre Unterstützung, Ausgliederung APH in eigenständige Trägerschaft, Genehmigung Beleuchtender Bericht» zu Handen der vorberatenden Gemeindeversammlung vom 27. September und anschliessenden Urnenabstimmung vom 28. November verabschiedet.

Das Projekt «Zukunft APH Peteracker» sei ein Generationenprojekt und schaffe die Voraussetzungen für eine wettbewerbsfähige gemeindeeigene Institution für die Langzeitpflege im Alter. Die neue Trägerschaft des APH Peteracker werde die finanziellen Mittel für die erforderlichen Investitionen und den Betrieb selbst erwirtschaften und wird den Gemeindehaushalt der Gemeinde nicht mehr tangieren, heisst es weiter in der Mitteilung.

Der Beschluss des Gemeinderats zum Projekt «Zukunft APH Peteracker» umfasst folgende Punkte:

  • Das APH Peteracker wird in eine eigenständige Rechtsform einer gemeinnützigen Aktiengesellschaft überführt. Die Politische Gemeinde Rafz bleibt zu 100% Eignerin der neuen Trägerschaft.
  • Als Vertreter der Aktien soll, wie allgemein üblich, der Gemeinderat bestimmt werden. Dieser vertritt die Eigentümerin, also die Politische Gemeinde Rafz, an der Generalversammlung der gemeinnützigen Institution.
  • Die Immobilien und Mobilien Peteracker sollen zum Buchwert von rund 3 Mio. CHF (Stand 31.12.2021) auf die neue Trägerschaft übertragen werden. Die Gemeinde Rafz wird dafür in entsprechender Höhe mit Aktien der neuen Trägerschaft ausgestattet.
  • Das Grundstück (Zone für öffentliche Bauten, Areal Peteracker, ohne Parzelle Bahnwärterhaus) soll ab 01.01.2022 im Baurecht für 99 Jahre zur Verfügung gestellt werden. Der Baurechtszins wird auf 3% festgelegt und die ersten 5 Jahre (01.01.2022 bis 31.12.2026) ausgesetzt.
  • Der neuen Trägerschaft soll ein Startkapital in Höhe von 2 Mio. CHF per 01.01.2022 zur Verfügung gestellt werden. Die Gemeinde erhält dafür Aktien der neuen Trägerschaft.
  • Gemeinden gelten als sichere Schuldner und können sich deshalb zu attraktiven Konditionen refinanzieren. Damit auch die zu gründende gemeinnützige Aktiengesellschaft von diesem Gemeindebonus profitieren kann, soll der neuen Trägerschaft bei Bedarf eine Bürgschaft in Höhe von CHF 10 Mio. zur Verfügung gestellt werden. Wichtig: Diese Bürgschaft stellt für die Gemeinde eine blosse Eventualverbindlichkeit dar und kommt nur zum Tragen, sofern das APH Peteracker die Verzinsung und Amortisation des Kredites nicht aus eigenen Mitteln leisten kann. Aufgrund des Finanzplans 2022 bis 2030 darf jedoch davon ausgegangen werden, dass die gemeinnützige AG dazu in der Lage sein wird.

Im Hinblick auf die vorberatende Gemeindeversammlung vom 27. September und der Urnenabstimmung vom 28. November finden zweo öffentliche Informationsversammlungen am 6. sowie 27. September statt. 

Erneuerungswahlen Gemeindebehörden für die Amtsdauer 2022-2026

Der Gemeinderat hat den Termin für den ersten Wahlgang auf Sonntag, 27. März 2022, festgesetzt. Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung Rafz beziehungsweise der evangelisch-reformierten Kirchgemeindeordnung Rafz sind folgende Gemeindebehörden an der Urne neu zu wählen:

  • Gemeinderat (4 Mitglieder inkl. Präsident/in)
  • Rechnungsprüfungskommission (5 Mitglieder inkl. Präsident/in)
  • Schulpflege (5 Mitglieder inkl. Präsident/in)
  • Sozialbehörde (4 Mitglieder)
  • Evangelisch-reformierte Kirchenpflege (5 Mitglieder inkl. Präsident/in)

Die amtierenden Behördenmitglieder wurden zudem gebeten, dem Gemeinderat und den Ortsparteien bis spätestens Montag, 23. August 2021, mitzuteilen, ob sie für eine erneute Kandidatur zur Verfügung stehen oder nicht. Die offizielle Wahlanordnung und Ansetzung einer 40-tägigen Frist, innert welcher sich interessierte Stimmberechtigte Einwohnerinnen und Einwohner aus Rafz für eines der genannten Behördenämter melden können, erfolgt am Freitag, 1. Oktober 2021.

Auflösung Zweckverbände Feuerwehr und Schwimmbad Rafz-Wil und Neuerlass Anschlussvertrag

Das Anfang 2016 neu in Kraft gesetzte Gemeindegesetz (GG) des Kantons Zürich bringt diverse Neuerungen mit sich, insbesondere für die Zweckverbände. So müssen diese u.a. über einen eigenen Haushalt verfügen. Alle Zweckverbände, die noch keinen eigenen Haushalt haben, müssen daher ihre Statuten anpassen. Für diese Anpassung stellt das Gemeindegesetz eine Übergangsfrist von vier Jahren zur Verfügung. Diese Frist läuft am 31. Dezember 2021 ab.

Zur gemeinsamen Erfüllung des Feuerwehrwesens haben sich die Politischen Gemeinden Rafz und Wil ZH zum Zweckverband Feuerwehr Rafz-Wil sowie für den Betrieb eines gemeinsamen Freibades zum Zweckverband Schwimmbad Rafz-Wil zusammengeschlossen, schreibt der Gemeinderat Rafz in seiner Mitteilung. Die Gemeindevorstände (Gemeinderäte) seien bereits früh in die Frage der Rechtsform eingebunden und konnten frühzeitig Stellung beziehen. Nach Abwägen der Vor- und Nachteile haben sich die zuständigen Betriebskommissionen für die Variante des Anschlussvertrages entschieden.

Über die Auflösung des Zweckverbandes werden die Stimmberechtigten am Sonntag, 26. September an der Urne entscheiden.

Neuer Treffpunkt in Rafz: «Generationenmittagstisch»

Die COVID-Pandemie hat dafür gesorgt, dass sich die gesellschaftlichen Anlässe und sozialen Kontakte stark reduziert haben. Es bleibt nun zu hoffen, dass die Impf- und Teststrategie aufgeht und eine gewisse Normalisierung einkehren kann.

Deshalb sei die Initiative der reformierten Kirchgemeinde Rafz und Pro Senectute – nach dieser langandauernden ausserordentlichen Lage einen generationenübergreifenden Mittagstisch zu lancieren – eine hoffnungsvolle Perspektive, heisst es im Schreiben.

Der «Generationenmittagstisch» startet nach den Sommerferien am Montag, 23. August 2021, und findet im Zentrum Casa statt. Der Mittagstisch soll ein Treffpunkt für alle Generationen sein und wird jeweils am Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag, von 12.00 bis 13.30 Uhr, stattfinden.

Aus organisatorischen Gründen sei eine Anmeldung erforderlich. Kinder können sich semesterweise anmelden und Erwachsene einen Arbeitstag im Voraus. Das Leitungsteam sei jedoch offen für andere Varianten und Lösungen. Die Mahlzeitenbons können auch bei der Gemeinde (Einwohnerkontrolle) bezogen werden. Auf der Website der Gemeinde Rafz ist ein Link platziert, um weitere Informationen zu erhalten und Anmeldungen für die Teilnahme am Mittagstisch vorzunehmen.

Die Unterstützung des Projekts «Generationenmittagstisch» durch die Politische Gemeinde Rafz basiert auf einer ideellen Basis. Die Gerichte kommen aus dem gemeindeeigenen APH Peteracker. 

Schaffhausen24, Originalmeldung Gemeinderat Rafz