Es sei nicht überraschend, dass kein schwarzes Budget des Kantons Schaffhausen für 2021 präsentiert wird, erklärte Regierungsratspräsident Martin Kessler vergangene Woche an der Medienkonferenz zum kantonalen Budget 2021 und zum Finanzplan 2021 bis 2024. Das Budget 2021 weist trotz der Corona-Auswirkungen ein Defizit von nur 9.9 Millionen Franken aus. «Wir können dank der Entnahme aus der finanzpolitischen Reserve ‹Wirtschaftliche Massnahmen Corona-Krise allfällige Auswirkungen auffangen», sagte Finanzdirektorin Cornelia Stamm Hurter. «Was uns in der aktuellen Lage entgegenkommt, ist die ausgezeichnete Lage des Schaffhauser Staatshaushaltes», so Martin Kessler. Von 2021 bis 2023 sei zwar mit moderaten Defiziten zu rechnen, aber die Finanzplanung in vier Jahren zeige bereits wieder ausgeglichene Zahlen.

Grosse Investitionen geplant

Wesentliche Einflussfaktoren auf das budgetierte Ergebnis sind einerseits die Steuereinnahmen der juristischen Personen, die geringer ausfallen (minus 3,9 Millionen Franken) als im Budget 2020. Des Weiteren sind Entnahmen aus weiteren finanzpolitischen Reserven (6,5 Millionen Franken) geplant und der Kanton erhält weniger Geld aus dem Nationalen Finanzausgleich (minus 8,6 Millionen Franken).

«Wir planen im 2021 sehr grosse Investitionen», erklärte Cornelia Stamm Hurter weiter. Diese betragen 35 Millionen Franken, wobei der Hauptteil an den Neubauten des Kantonalen Sicherheitszentrums sowie des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts, am ergänzenden Förderprogramm Energie Gebäudebereich und an den Sanierungen der Rheinbrücken in Hemishofen und Rüdlingen liegt.

Der budgetierte Aufwand für das kommende Jahr nimmt im Vergleich zum Vorjahr um 1,9 Prozent zu und liegt bei
808,1 Millionen Franken. Die grössten Nettoaufwandposten sind Bildung (29,6 Prozent), Gesundheit (25,7 Prozent) sowie Soziale Sicherheit (18,5 Prozent). Im Vergleich zum Budget 2020 nimmt der Ertrag im kommenden Jahr zu und liegt bei 789,3 Millionen Franken. Der Fiskalbetrag mit 338,7 Millionen Franken und der Transferertrag mit 203,4 Millionen Franken bilden die grössten Positionen.

Steuerfuss bleibt bei 105 Prozent

Für die Finanzperiode 2021 bis 2024 ist keine Steuererhöhung vorgesehen, weshalb für die ganze Planperiode mit einem Steuerfuss von 105 Prozent gerechnet wurde. Der Einfluss der Coronakrise sei im Budget 2021 und im Finanzplan hauptsächlich auf der Ertragsseite ersichtlich. Dabei werden vom Finanzdepartement vor allem die Steureinnahmen berücksichtigt. «In der Planungsperiode 2021 bis 2024 ist der Kanton Schaffhausen trotz Corona positiv unterwegs», sagte Cornelia Stamm Hurter. «Wir werden zwar aller Voraussicht nach moderate Defizite schreiben, aber diese sind – und das ist ganz wichtig – nicht zuletzt dank der soliden Eigenkapitaldecke verkraftbar.» Das Fazit der Finanzdirektorin: «Die Finanzen des Kantons sind nach wie vor stabil und der Staatshaushalt ist ausgeglichen.»