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Wirtschaft
06.04.2021
27.05.2021 08:43 Uhr

Neun von zehn Härtefallgesuchen gutgeheissen werden

 Kanton Schaffhausen gibt es weiterhin eine grosse Nachfrage bei Härtefallgesuchen. (Symbolbild)
Kanton Schaffhausen gibt es weiterhin eine grosse Nachfrage bei Härtefallgesuchen. (Symbolbild) Bild: Pexels
Unter dem vom Schaffhauser Kantonsrat am 25. Januar 2021 in Kraft gesetzten Gesetz über Sofortmassnahmen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise konnten bisher deutlich mehr Härtefallgesuche gutgeheissen werden als in der ersten Corona-Welle, teilt der Kanton Schaffhausen mit.

Seit Beginn der Corona-Krise sind beim Volkswirtschaftsdepartement insgesamt 228 Gesuche um Härtefallbeiträge eingegangen. Der Regierungsrat hat 163 Gesuche bereits entschieden. 29 Gesuche betrafen die erste Corona-Welle. 199 Gesuche gingen in der zweiten Corona-Welle ein. Die Gesuche der ersten Welle mussten gestützt auf die damals geltende Notverordnung noch gut zur Hälfte abgewiesen werden.

Unter dem seit 25. Januar 2021 geltenden neuen kantonalen Sofortmassnahmengesetz konnte ein deutlich höherer Anteil Gesuche gutgeheissen werden. Von den in der zweiten Corona-Welle beurteilten 134 Gesuchen konnten 119 Gesuche gutgeheissen werden. 15 Gesuche wurden abgelehnt. Davon konnten zwei Gesuche nicht gutgeheissen werden, weil offene Betreibungen für Sozialversicherungsbeiträge bestehen (ein bundesrechtlicher Ablehnungsgrund). Bei je fünf Gesuchen konnten die Fixkosten ohne Beitrag gedeckt werden, beziehungsweise konnte der erforderliche Umsatzrückgang nicht nachgewiesen werden. Zwei Gesuche wurden aufgrund bestehender Reserven abgelehnt. Ein Fall wurde abgelehnt, da bereits Beiträge vom Bund ausgerichtet wurden.

Von den abgelehnten Gesuchen wurden 4 Gesuche aufgrund nachträglicher Angaben und Nachweise wiedererwägungsweise gutgeheissen. Die Zahl der in der zweiten Welle abgewiesenen Gesuche reduziert sich damit auf 11 Fälle. Bei 5 von diesen 11 Fällen sind derzeit Einsprachen/Wiedererwägungsgesuche pendent. Insgesamt konnten damit in der zweiten Corona-Welle 9 von 10 Gesuchen gutgeheissen werden.

Seit April 2020 hat der Regierungsrat folgende Corona-Unterstützungsleistungen gesprochen (Stand 6. April 2021):


Erste Welle (April bis September 2020)
   
Ausbezahlte Härtefälle erste Welle CHF 332'442.00  
noch offene Auszahlungen erste Welle CHF 43'330.00  
Kultur-Zahlungen CHF 960'875.00  
Bürgschaften (Kredite) CHF 701'250.00  
Bürgschaften (Startups) CHF 1'071'000.00  
Total Verpflichtungen erste Welle (April bis September 2020) CHF 3'108'897.00  

Zweite Welle (Oktober 2020 bis März 2021)    
Total verpflichtete Härtefall-Summe zweite Welle CHF 7'890'127.00  
Total ausbezahlte Härtefall-Summe zweite Welle CHF 4'645'135.00  
Sport-Zahlungen CHF 78'896.00  
Kultur-Zahlungen CHF 868'573.00  
Total Verpflichtungen zweite Welle (Oktober bis März 2021) CHF 8'837'596.00  
Total Verpflichtungen erste und zweite Welle per 6. April 2021 CHF 11'946'493.00  

Originalmeldung Kanton Schaffhausen