Es ist klar: Das Rechnungsjahr 2020 stand ganz im Zeichen der Coronakrise. Doch die Folgen sind bis anhin nicht nur negativ. Der Abschluss mit einem Ertragsüberschuss von 72,5 Millionen Franken ermöglicht es, finanzpolitische Reserven über 70 Millionen Franken zu bilden. «Die geschaffenen Reserven geben uns Sicherheit, dass wir bevorstehende Herausforderungen meistern können», so Regierungsrätin und Finanzdirektorin Cornelia Stamm Hurter. Gestern präsentierte sie die Staatsrechnung 2020 gemeinsam mit Andreas Wurster, Vorsteher der kantonalen Steuerverwaltung, und Stephan Pouyouros, der seit dem 1. Januar die kantonale Finanzverwaltung leitet.
Minderaufwand durch Corona
Das Ergebnis reiht sich in die erfreulichen Abschlüsse der Vorjahre ein. Bereits zum fünften Mal in Folge kann ein positives Ergebnis präsentiert werden. Zurückzuführen ist dieser gute Abschluss insbesondere auf die höhere Gewinnausschüttung von Nationalbank und Kantonalbank sowie die unerwartet hohen Steuererträge der juristischen Personen. Zudem entstand durch die Folgen der Corona-Pandemie ein Minderaufwand, also Kosteneinsparungen, unter anderem durch weniger besuchte Weiterbildungen und Kurse sowie geringere Reisekosten des Personals und weniger Behandlungen in den Spitälern Schaffhausen. «Mindererträge entstanden hingegen durch den Rückgang der Einkommenssteuern der natürlichen Personen, tiefere Gebühren und Pachtzinsen sowie die geringere Entschädigung des Bundes im Asylbereich», erklärt Stephan Pouyouros.
Insgesamt weist die Erfolgsrechnung des Kantons einen Aufwand von 752,8 Millionen Franken auf. Dem gegenüber steht der Ertrag von 777,1 Millionen Franken. Das Nettovermögen pro Einwohner liegt bei 4311 Franken (Vorjahr: 3537 Franken), die Selbstfinanzierung bei 87,5 Millionen Franken, was einen Selbstfinanzierungsgrad von 480.4 Prozent bedeutet. Der Investitionsaufwand im Jahr 2020 liegt bei 18,2 Millionen Franken. «Budgetiert waren 30,6 Millionen», so Finanzdirektorin Cornelia Stamm Hurter. Die Hauptgründe hierfür seien weniger Brandschutzinvestitionen und Schulhausbauten, die Verschiebung des Projekts Psychiatriezentrum, tiefere Wirtschaftsförderungsbeiträge sowie der unerwartete höhere Steuerertrag.
Mehr Reserven als erwartet
Die gebildeten finanzpolitischen Reserven sollen auf drei verschiedene Bereiche aufgeteilt werden: 30 Millionen Franken zur Abfederung der wirtschaftlichen und sozialen Massnahmen der Coronakrise, 20 Millionen Franken zur Bildung eines Fonds für den Bau, Betrieb und Unterhalt der Kantonsstrassen sowie 20 Millionen Franken für eine befristete Steuersenkung aufgrund der Coronakrise. Letztere wurde im Rahmen einer Teilrevision des Steuergesetzes beim Kantonsrat beantragt und würde mit einer Steuersenkung von zwei Prozentpunkten über drei Jahre einhergehen.
Abschliessend kann gesagt werden: Der Kanton Schaffhausen befindet sich weiter in einer soliden Finanzlage und ist für die Zukunft gut gerüstet.