Eine Abstimmung hat mit Sport eine Gemeinsamkeit. Es geht um ein Kräftemessen. Während beim Sport nur die Spielerinnen oder Spieler den Sieg erringen können, entscheidet an der Urne eine Stadt oder gar ganzer Kanton über das Schlussresultat. Bei einem Fussballspiel strahlen nur die Gewinner, bei einer Abstimmung kann es auch umgekehrt sein. Am Sonntag gab es gleich zwei solche Situationen.
Für den Erhalt von Grünflächen
Das Anliegen der IG Stadtpark die weitläufige Grünfläche, auf der Breite für zukünfigte Generationen, zu erhalten, brauchte einen langen Atem. Ganze vier Jahre gingen ins Land bis die Initianten der Stadtparkinitiative damit an die Urne gehen konnten. Doch von einem Alleingang war nicht zu sprechen. Konkurrenz machte der Gegenvorschlag des Stadtrats.
Am Sonntag nahmen die Stimm- und Wahlberechtigten beide Vorschläge an. Die Initiative der IG Stadpark fand bei 52.64 Prozent (6873 Stimmen) der Schaffhauser Stadtbevölkerung Zuspruch – und das obwohl die Verantwortlichen im Vorfeld kaum auf weitere Unterstützung setzen konnte. Den Gegenvorschlag unterstützten 56.77 Prozent (7042 Stimmen). Somit kam es zur Stichfrage: Diese gewann der Gegenvorschlag mit 52.35 Prozent für sich. Baureferentin Katrin Bernath (GLP) schrieb dennoch, oder gerade weil eine der beiden Vorschläge siegen konnte, der IG einen Miterfolg zu. Das Resultat zeige auf, dass der Bevölkerung Grünflächen sehr wichtig sind, auch wenn allen die Wohnungsnot bekannt sei.
Beim alten Breitestadion kann nun mit der Sanierung gestartet werden. Für den dazu notwendige Planungskredit über 470 000 Franken gab der Grosse Stradtrat bereits grünes Licht.
Keine Hilfe für die Attraktivität einer kantonalen Anstellung
Das Resultat spricht eine eindeutige Sprache. Die Mitarbeitenden der Stadt Schaffhausen sollen nicht die Möglichkeit erhalten, von einem vergünstigten Busabo zu profitieren. Satte 75 Prozent, respektive 10349 Stimmberechtigte, sprachen sich für ein Nein aus. Die Ja-Gruppe hatte lediglich 3470 Stimmen.
Der Plan des Stadtrates hatte vorgesehen, dass die etwa 1600 städtischen Angestellten eine finanzielle Unterstützung von 200 Franken fürs ÖV-Abo erhalten. Das währen jährlich 300 000 Franken des 330 Millionen Franken grosseen Budget gewesen gewesen. Also ein wenig mehr als einen Tausendstel zur Steigerung der Attraktivität von Jobs im öffentlichen Sektor.
Hauchdünn abgelehnt: Unausgewogener Ausbau gemeinnütziger Wohnungen
14291 Stimmzettel fanden den Weg in die Urnen. Es war ein knappes oder eher ein sehr knappes Kopf-an-Kopf-Rennen. 129 Stimmen entschieden über Sieg oder Niederlage. Die Gegner und «Sieger» dieser Abstimmung kamen somit gerade einmal auf 50.49 Prozent. Der Misserfolg der «Wohnrauminitiative» freut FDP-Mann Stephan Schlatter wie auch Stadtrat Daniel Preisig (parteilos). Nur so bleibe die Stadt weiterhin dynamisch und attraktiv für ein vielseitiges Angebot.
Keine Glasfaserkabel für Stein am Rhein
Die Wahl- und Stimmberechtigten in Stein gingen an die Urne und haben entschieden: Bei einer Stimmbeteiligung von 63 Prozent waren 563 für den Ausbau und 891 Personen dagegen. Die Initiative hatte der ehemalige Schulpräsident Urs Kessler ins Leben gerufen. Der Einwohner- und Stadtrat empfahlen diese abzulehnen.
Einzelinitiative angenommen
Beat Hauser, GLP-Kantonsrat aus Rafz, reichte im Dezember 2024 zwei Einzelinitiativen ein, wobei er eine zurückzog. Über die zweite wurde am Sonntag abgestimmt. Dabei handelte es sich um seinen Vorstoss zur Einführung einer nachträglichen, fakultativen Urnenabstimmung im Anschluss an Gemeindeversammlungsbeschlüsse. Das Rafzer Stimmvolk simmte mit 988 Ja- und 143 Nein-Stimmen deutlich zu. Die Stimmbeteiligung lag bei 38.58 Prozent.
TG-Liegenschaftensteuer abgeschafft
Das Thurgauer Stimmvolk hat die Anpassung des Steuergesetzes, zur Annullierung der Liegenschaftensteuer, angenommen. 43 040 stimmten dafür (69 Prozent) und 19 311 dagegen. Die Stimmbeteiligung lag bei 636.2 Prozent.
Am Freitag entschieden sich 443 Stimmberechtigte für das seit einem Monat in Betrieb stehende Pumpwerk Chlosterlinde und für die Aufhebung der Konzession und Schutzzone im Gebiet Gries.
Die SPlerin Ruth Faller Graf wird Thurgauer Regierungrätin.
Die Senkung der Gewinnsteuern für Unternehmen im Kanton Zürich fand mit knapp 55 Prozent Nein-Stimmen keine Mehrheit.
Weitere Meldungen
Schaffhausen erhält eine Obudsstelle, jährlicher Kostenpunkt: 150000 Franken. Markus Brütsch (SP) ist neuer Gemeindepräsident von Thayngen. Endlich wieder komplett: Michael Obst (parteilos) besetzt den fünften Sitz im Gemeinderat von Henggart (ZH). In Wagenhausen (TG) erkämpfte sich Beat Götz bei der Ersatzwahl den Gemeinderatssitz.