Ob AMG, Brabus, Mansory oder ABT – Autolenkerinnen und -Lenker von Autos mit ordentlich Wumms unter der Kühlerhaube, können aufatmen. Die «Änderung des Gesetzes über die Strassenverkehrssteuern» hat der Kanton Schaffhausen mit 60 Prozent abgelehnt. Ebenfalls richtig an den Kragen ging es der «Umweltverantwortungsinitiative». Nicht ein einziger Kanton stimmte mit Ja. Dafür wurde erwartungsgemäss die Sanierung und Umnutzung des früheren «Froebelschen Kindergartens» an der Grabenstrasse in der Stadt Schaffhausen angenommen.
In verschiedenen Gemeinden in Schaffhausen und den angrenzenden Kantonen gab es von der «Gesamterneuerungswahl der Primarschulbehörde» bis zur «Ersatzwahl für ein Mitglied der Geschäftsprüfungskommission» diverse Vergaben von Sitzen in Gremien und Parlamenten.
Keine Anpassungen gewünscht
Mit 22 484 Nein- und 9044 Ja-Stimmen, bei einer Stimmbeteiligung von 62,18 Prozent, haben die Stimmberechtigten mit sichtlich Power die «Änderung des Gesetzes über die Strassenverkehrssteuern» überfahren. Nicht einmal die eher links ausgerichteten Stadt-Schaffhauser konnten, am sich schnell abzeichnenden Ausgang, etwas ändern. Sie zementierte das Resultat mit 6863 Gegen- und 6117-Fürstimmen.
Die höchste Stimmbeteiligung, mit 73,84 Prozent, war in Buchberg, und die tiefste, mit 54,46 Prozent, in Neuhausen, zu finden. Das knappste Resultat: In Buchberg wurde es mit 224 zu 252 Stimmen abgelehnt.
Ein Ja hätte, gemäss der Schaffhauser Regierung, den E-Autos einen zusätlichen Schub verliehen. Dies ist eine Schlappe für Daniel Stauffer (FDP), welcher die Gesetzesrevision ursprünglich angestossen hat. Vergangene Woche veröffentlichte der «Bock», mit Blick auf die Wahlen, einen passenden Artikel dazu, worin der Politiker ebenfalls zu Wort kam.
Anliegen Jugendlicher estimieren
Die Stimmbevölkerung der Stadt Schaffhausen steht klar hinter der Sanierung und Umnutzung des früheren «Froebelschen Kindergartens» an der Grabenstrasse zu einem Kinder- und Jugendtreff im Stadtzentrum. Dies zeigten die Wahlberechtigten an der Urne. 10 024 (74,9 Prozent) stimmten dafür und nur 3182 (24,1 Prozent) dagegen. Die Stimmbeteiligung lag bei ansehnlichen 62,8 Prozent. Im Parlament selbst waren höchstens die hohen Kosten ein Punkt, der für ein ein Nein sprach. Der nächste Schritt des 3,6 Millionen teuren Projekts ist die Ausarbeitung der Sanierungsplanung. Für den Umbau werde das Gebäude voraussichtlich neun Monate nicht betretbar sein. Aus diesem Grund, habe die Suche für eine Alternative bereits begonnen.
Gewitter für die Umweltinitiative
Grosse Entäuschung bei den «Jungen Grünen» und Jubel etwa beim Schaffhauser Ständerat Hannes Germann (SVP) und Bundesrat Albert Rösti (SVP). Bereits vor längerer Zeit habe er, Rösti, vor einer gewissen Sättigung der Fortschritte bei der Energiewende gewarnt. Die Abstimmung scheiterte nicht nur am Ständemehr. Die Initiative konnte auch die Bevölkerung im Lande nicht für sich gewinnen. Der Nein-Anteil der «Umweltverantwortungsinitiative» lag bei 69,84 Prozent. Die Stimmbeteiligung lag bei gerade einmal 37.94 Prozent. Im Kanton Schaffhausen legten 22 484 (71,31 Prozent) der Wählerinnen und Wähler ein Nein und 9044 (28,69 Prozent) ein Ja in die Urne. Hier lag die Stimmbeteiligung bei 62,18 Prozent.
Neues Jahr, neue Wahlen
Im zweiten Wahlgang wurde in Neuhausen, ohne Gegenkandidatur, Alexandera Fetz (SP) mit 998 von 1125 gültigen Stimmen zur neuen Schulpräsidentin gewählt.
Das neuste Mitglied der Schulpflege Schule Stammheim heisst Iris Wepfer. Die parteilose überwand das absolute Mehr von 403 mit 565 Stimmen.
Die Dachsemer haben weitere Abklärungen zur Bildung einer Einheitsgemeinde mit 330 Ja- und 339 Nein-Stimmen knapp abgelehnt.
In Thalheim an der Thur stand eine Ersatzwahl für den Gemeinderat an. Den Sitz eroberte sich Roberto Gaetano mit 178 Stimmen, wobei das absolute Mehr bei 170 lag.
Andelfingen erhielt mit Marianne Schaub-Hristic (FDP) eine neue Gemeinderätin. Sie entschied die Ersatzwahl mit 695 Stimmen, bei einem absoluten Mehr von 599 Stimmen, für sich.
