Ob in der Westschweiz, in der Ostschweiz oder in den Kantonen der Südschweiz – die Kompass-Initiative hat in den letzten Wochen landesweit für Gesprächsstoff gesorgt. So auch am vergangenen Donnerstag in Schaffhausen. Zahlreiche Zuhörer:innen fanden sich im Meetingpoint auf dem Herrenacker ein, um den Initianten bei ihrem Vorhaben in Bezug auf ihre lancierte Volksinitiative zuzuhören.
Worum geht es?
Die Kompass-Initiative wurde vor rund einem Monat von der Organisation «Kompass/Europa», in der zahlreiche Unternehmer:innen vertreten sind, ins Leben gerufen. Die Initiant:innen setzen sich für den Erhalt der direkten Demokratie in der Schweiz ein, die durch aktuelle und künftige Verhandlungen zwischen dem Bundesrat und der EU gefährdet sein könnte. Stichwort: «Rahmenabkommen 2.0». Nach Ansicht der Initiant:innen könnte dieses Abkommen die automatische Übernahme sämtlicher EU-Rechtsvorschriften und die Unterstellung der Schweiz unter den Europäischen Gerichtshof bedeuten. Für die Verantwortlichen der Kompass-Initiative wäre dies einer passiven EU-Mitgliedschaft gleichzusetzen und würde die Mitbestimmungsrechte der Schweiz stark einschränken. Daher fordert das Komitee ein obligatorisches Referendum für Staatsverträge, die die Schweizer Souveränität betreffen. Aktuell touren die Initianten durch rund 30 Orte in der Schweiz, um anhand von Zahlen, Fakten und Beispielen darzulegen, was sie in Zukunft verhindern möchten.
Es beruht auf gegenseitigem Vertrauen
Den Auftakt machte Kurt Aeschbacher, langjähriger Fernsehmoderator und Mitglied des Initiativkomitees. «Ich stehe hier heute Abend nicht als ehemaliger Moderator, der plötzlich eine politische Karriere anstrebt», betonte der 76-Jährige. «Sondern als Bürger, der verhindern will, dass das einzigartige Modell der Schweiz – nämlich die direkte Demokratie – durch ein neues Abkommen mit der EU verwässert wird.» Kurt Aeschbacher betonte in seiner Rede die Bedeutung des gegenseitigen Vertrauens zwischen Staat und Bevölkerung. «Letztlich geht es uns darum, dass das Schweizer Stimmvolk über dieses Thema abstimmen kann und dass dafür ein Ständemehr nötig ist – dafür sammeln wir jetzt Unterschriften», fügte der Moderator an, bevor er das Mikrofon an den in Schaffhausen aufgewachsenen Unternehmer Urs Wietlisbach übergab. Zusammen mit seinen Geschäftspartnern Alfred Gantner und Marcel Erni hat Urs Wietlisbach die Organisation «Kompass/Europa» gegründet und kennt sich daher in der Schweiz-EU-Thematik bestens aus.
Ganz verschieden
Die Schweiz und die EU seien völlig unterschiedlich, so der Unternehmer. «Wir haben in der Schweiz eine direkte Demokratie, während die EU eher sehr zentralistisch ist», erklärte Wietlisbach. «Und das ist einer der Gründe, warum es uns so gut geht – das dürfen wir nicht aufs Spiel setzen». Anschliessend folgte eine Präsentation mit Vergleichen, Grafiken und Zahlen zu Themen wie Universitäten, Bruttoinlandsprodukt (BIP) und verschiedenen Gesetzen. Dabei betonte Urs Wietlisbach, dass die Kompass-Initiative nicht gegen die EU sei, sondern nur verhindern wolle, dass die Schweiz durch das «Rahmenabkommen 2.0» in eine Passivmitgliedschaft gedrängt werde. Mit der Initiative und den Veranstaltungen wolle man die Schweizer Bevölkerung auf die Auswirkungen aufmerksam machen.
Zum Abschluss der Veranstaltung kamen auch der Unternehmer Heinrich Fischer und SVP-Ständerat Hannes Germann noch zu Wort. In einer offenen Fragerunde hatten die Zuhörer:innen dann die Möglichkeit, den Initianten ihre Fragen zu stellen.