Home Region Sport Schweiz/Ausland Magazin Agenda
Gast-Kommentar
Politik
09.04.2024

Das Erfolgsrezept heisst Langeweile

Simon Stocker (Ständerat, SP) schreibt in regelmässigen Abständen eine Politik-Kolumne im «Bock».
Simon Stocker (Ständerat, SP) schreibt in regelmässigen Abständen eine Politik-Kolumne im «Bock». Bild: zVg.
Simon Stocker schreibt in seiner aktuellen Kolumne über ewige Diskussionen in Bundesbern.

Im Ständerat gibt es oft knappe Mehrheiten und die Kunst besteht deshalb darin, andere für ein Anliegen zu gewinnen. In der letzten Session diskutierten wir zum Beispiel ein Impulsprogramm gegen Gewalt im Alter. Eine halbe Million Menschen im Alter von 60 Jahren und älter erfahren in irgendeiner Form physische oder psychische Gewalt. In einem Konzept wurden deshalb die notwendigen Massnahmen, die Finanzierung und die Aufgabenteilung definiert. Alles lag für die Umsetzung parat. Doch dann dies: Der Bundesrat war der Auffassung, dass dieses Thema in der alleinigen Zuständigkeit der Kantone liege. Er wollte deshalb das Konzept nicht umsetzen.

In einem Vorstoss wurde der Bundesrat aufgefordert, in Zusammenarbeit mit den Kantonen das vorliegende Konzept umzusetzen und zu finanzieren. Der Nationalrat stimmte mit grosser Mehrheit zu. Ich versuchte mich im Ständerat für das Anliegen einzusetzen. Dafür waren viele Gespräche im Hintergrund und ein sachliches Statement im Rat notwendig. Der Ständerat stimmte schliesslich mit 21 zu 19 Stimmen zu. Der Einsatz für die Sache hat sich gelohnt und kommt vielen älteren Menschen zugute.

In der laufenden Session hatten wir auch ein Geschäft zum Thema Weinbau. Da ging es um die Förderung des Schweizer Weins und entsprechende finanzielle Beiträge. Hier ist der Kanton Schaffhausen in besonderer Weise betroffen. Obwohl die zuständige Kommission das Geschäft ablehnen wollte, bildete sich eine Allianz der Weinbau-Kantone. Gemeinsam erreichten wir, dass die Motion angenommen wurde. Von diesem Entscheid profitiert der Schaffhauser Wein.

In Bundesbern, aber auch hier in Schaffhausen gab und gibt es viele Politikerinnen und Politiker, die jedes Mikrophon und jeden Leserbrief nutzen, um grosse Töne zu spucken. Wahl- und Abstimmungsergebnisse, das Stimmvolk und die politische Gegnerschaft werden verunglimpft. Schuld sind immer die anderen und nur die eigene Lösung ist die beste. Dagegen hilft nur eins: Auf die Menschen hören, Probleme benennen, Lösungen suchen und mit anderen zusammen Allianzen schmieden. Das grösste Erfolgsrezept in der Politik ist die Langeweile. Damit ärgert man zwar die eigene Partei wie auch die Gegnerschaft, aber ich mache seit vielen Jahren positive Erfahrungen damit. Und ich werde es noch viele Jahre so machen.

Schaffhausen24