Mit einem operativen Ergebnis von +50,8 Millionen Franken verzeichnet die Stadt Schaffhausen 2023 das beste Ergebnis ihrer Geschichte. Der Überschuss kann zu einem grossen Teil finanzpolitischen Reserven zugewiesen werden, so dass ein Gesamtergebnis von +5,5 Millionen Franken ausgewiesen wird. Budgetiert war ein Defizit (ohne Nachträge) von -2,8 Millionen Franken.

Unternehmenssteuerreformen führen zu Rekorderträgen

Hauptgrund für den positiven Abschluss sind einmal mehr die Unternehmenssteuern: Mit 79.3 Millionen Franken übertreffen sie den bisherigen Rekordwert aus dem Vorjahr 62,2 Millionen Franken noch einmal. Die seit 25 Jahren verfolgte Strategie zur Wirtschaftsförderung des Kantons Schaffhausen trägt Früchte. Zudem führte die im November 2023 in der Volksabstimmung mit 78 Prozent Ja-Stimmen angenommene OECD-Mindeststeuerreform zu einem weiteren deutlichen Anstieg der Steuererträge.

Neuorganisation der finanzpolitischen Reserven

Die neue kantonale Rechtsgrundlage nutzt der Stadtrat für eine Neuorganisation der Reserven: Er beantragt dem Parlament die mit 70 Millionen Franken dotierte Neubildung einer Schwankungsreserve zur Abfederung des Klumpenrisikos bei den Unternehmenssteuern. Im Gegenzug werden die bisherigen Schwankungsreserven aufgelöst. Zudem sollen Reserven für die Vorfinanzierung der grossen Schulbauten Alpenblick (60 Millionen Franken) und Steig (neu: 19 Millionen Franken) geäufnet werden. Die Reserve für die Teilvorfinanzierung des KSS Hallenbadneubaus (12 Millionen Franken) bleibt unverändert.

Finanzen im Griff: Personal- und Sachaufwand unter Budget

Obwohl der Grosse Stadtrat und der Stadtrat unterjährige Nachtrags- und Exekutivkredite im Umfang von 10,3 Millionen Franken bewilligt haben, wurde der ursprünglich budgetierte betriebliche Aufwand dank haushälterischem Umgang mit den Stadtfinanzen einmal mehr nicht überschritten. Gezeigte Abweichungen sind immer zum genehmigten Budget ohne Nachträge.

Der Sachaufwand liegt 7,1 Millionen Franken unter den bewilligten Krediten. Der Personalaufwand liegt mit 98,1 Millionen Franken 3,4 Millionen Franken unter Budget. Per Ende 2023 waren 45 Stellen nicht besetzt. Der Personalbestand steigt im Berichtsjahr um 21,8 auf 925,1 Vollzeitstellen, welche sich auf 1'402 Mitarbeitende (+29 Mitarbeitende) aufteilen. Das durchschnittliche Pensum beträgt 66 Prozent.

Investitionskurs nimmt Fahrt auf: Umsetzungsquote steigt auf 89 Prozent

Die Stadt hat sich im Investitionsbereich nicht nur viel vorgenommen, sondern setzt auch viel um: Die Umsetzungsquote liegt 2023 mit 89 Prozent (Vorjahr: 66 Prozent) auf einem sehr hohen Niveau, und dies trotz globalen Lieferschwierigkeiten und verschiedener Rechtsmittelverfahren. In der rekordhohen Umsetzungsquote widerspiegeln sich nicht nur die verbesserte Planungsgenauigkeit, sondern vor allem auch die grossen Anstrengungen in das städtische Projektmanagement und das Engagement der Mitarbeitenden.

Die Nettoinvestitionen werden 2023 mit 43,9 Millionen Franken ausgewiesen. Davon entfallen 38,6 Millionen Franken auf das Verwaltungsvermögen, 1,3 Millionen Franken auf das Finanzvermögen und netto 4,0 Millionen Franken auf Darlehen an Betriebe. Zu den grössten Investitionen gehörten 2023 das Stadthausgeviert (Tranche 2023: 6,8 Millionen Franken), die Sportanlage Schweizersbild (5,4 Millionen Franken) und das Schulhaus Kreuzgut (3,2 Millionen Franken). Bei den Tiefbauten verteilen sich die insgesamt ebenfalls hohen Investitionen (11,5 Millionen Franken) auf zahlreiche Projekte.

Der Bestand an Verpflichtungskrediten (kreditrechtlicher Arbeitsvorrat) stieg per Ende 2023 auf ein erneutes Rekordhoch von 188,3 Millionen Franken (Vorjahr 164,7 Millionen Franken), was dem kumulierten Investitionsvolumen der letzten neun Jahre entspricht.

Grossprojekte über mehr als 500 Millionen Franken in der Investitionspipeline

Eine Zusammenstellung der laufenden Grossprojekte (mit Bruttoinvestitionen von >5 Millionen Franken) der Stadt und ihrer Betriebe vbsh und SH POWER sowie der KSS Genossenschaft zeigt, dass über das ganze Stadtgebiet an mehr als 20 Grossprojekten mit einem Volumen von über 500 Millionen Franken gearbeitet wird.

Zu den grössten Investitionsprojekten gehören:

• KSS Hallenbadneubau (80 Millionen Franken)
• Erweiterung der Schulanlage Alpenblick (75 Millionen Franken)
• E-Bus Stadt- und Regionalverkehr (56 Millionen und 32 Millionen Franken)
• Aufwertung der Rheinuferpromenade (ca. 35 Millionen Franken)
• Entwicklung des Kammgarnareals (32 Millionen Franken)
• Stadthausgeviert (26 Millionen Franken)

Mehr als 8'900 Franken Nettovermögen pro Kopf

Dank der aussergewöhnlich hohen Steuererträge und trotz der signifikanten Investitionstätigkeit kann die Stadt auch 2023 einen Finanzierungsüberschuss (inkl. Finanzvermögen) von 18,9 Millionen Franken ausweisen; budgetiert war ein Fehlbetrag von -40,0 Millionen Franken. Das Eigenkapital steigt auf 488,2 Millionen Franken (+61,2 Millionen Franken, jeweils ohne Betriebe). Unter Herausrechnung der Darlehen an die Betriebe steigt das Nettovermögen im Berichtsjahr um 791 Franken auf 8‘907 Franken pro Einwohner.

Auf der anderen Seite zeichnet sich bei der Bruttoverschuldung nach Jahren des kontinuierlichen Schuldenabbaus eine Trendwende ab: Erstmals nehmen die lang- und kurzfristigen Schulden wieder zu, und zwar um 23,4 Millionen Franken auf 87,1 Millionen Franken. Die Aufnahme von Fremdkapital war nötig zur Finanzierung der starken Investitionstätigkeit der Stadt und ihrer Betriebe.

Erfolgreichen Investitionskurs beibehalten, Risiken gezielt minimieren

Der Stadtrat ist überzeugt, dass Investitionen in die Infrastruktur den grössten Nutzen für die Bevölkerung bewirken und wichtig sind für die Standortattraktivität. Zudem erhält das Schaffhauser Gewerbe damit zahlreiche Aufträge.

Mit Blick auf die hohe Umsetzungsquote stellt der Stadtrat erfreut fest, dass sich das grosse Engagement aller Mitarbeitenden sowie die Professionalisierung des Projektmanagements auszahlen: Die Stadt nimmt sich nicht nur viel vor, sondern setzt auch professionell um. Die Anzahl und das Volumen der städtischen Projekte sind gewollt auf ein sehr hohes Niveau angewachsen, was in personeller und finanzieller Hinsicht eine grosse Herausforderung darstellt.

Dem bestehenden Klumpenrisiko bei den Unternehmenssteuererträgen begegnet der Stadtrat mit der Schaffung einer finanzpolitischen Reserve und einer wirtschaftsfreundlichen Standortpolitik in enger Zusammenarbeit mit dem Kanton.