Am vergangenen Sonntag dominierten vor allem die Ja-Lager. Denn nahezu sämtliche Abstimmungen, sowohl national wie kantonal, fanden vor allem befürwortende Stimmen.
Auf nationaler Ebene wurden alle drei Vorlagen gutgeheissen. Am deutlichsten lautete das Verdikt bei der OECD-Unternehmensbesteuerung, welches 78,45 Prozent Ja-Anteile ergab. Der Kanton Schaffhausen war da durchaus im Soll, legten doch insgesamt 75,9 Prozent der Stimmbeteiligten ein Ja in die Urne.
Trotz Ja sagen 21 Gemeinden Nein
Umstrittener war die Abstimmung zum Klima- und Innovationsgesetz, weil dieses nicht weniger als sechs Kantone ablehnten. Auch 21 Schaffhauser Gemeinden waren ob der Klimaschutzziele gar nicht amused und schmetterten diese ab. Einzig dank der Ja-Mehrheit in Schaffhausen, Buchberg, Dörflingen, Stetten und Stein am Rhein wurden die Nein-Sager:innen um lediglich 1352 Stimmen übertroffen. So kam das knappe Resultat von 52,1 Prozent im Kanton Schaffhausen zustande. Das Gesamtresultat auf nationaler Ebene lag schliesslich bei 59,07 Prozent Ja-Stimmen. Ebenfalls angenommen wurde die Verlängerung des Covid-19-Gesetzes. 61,94 Prozent der stimmbeteiligten Personen befürworteten diese Vorlage. Im Kanton Schaffhausen bejahten 55,5 Prozent die Ausdehnung der Bestimmungen bis Mitte 2024.
Palliativversorgung wird weitergeführt
Die kantonale Abstimmung über den Kredit der Palliativversorgung zeigte ein sehr deutliches Resultat. Nicht weniger als 87,2 Prozent der Bevölkerung sorgten mit ihrem Ja dafür, dass die palliativen Dienste auch nach 2024 weitergeführt werden können.
Ebenfalls ein deutliches Zeichen ergab die städtische Abstimmung um die Einführung einer Schulleitung. Der Ja-Anteil von 79,13 Prozent verleitete den Stadtrat Raphaël Rohner dazu, von einem historischen Resultat zu sprechen, wurde die Vorlage doch früher immerhin schon dreimal abgelehnt. Nach einer Pilotphase im kommenden Jahr soll ab 2025 die Schulleitung definitiv eingeführt werden.
Weitere Abstimmungen im Kanton
In Stein am Rhein lehnte die Bevölkerung ein Referendum zur Nutzung des öffentlichen Raumes mit 708:691 Stimmen ab. Gerade mal 17 Stimmen Unterschied brachte die Abstimmung zutage. Dafür wurde der parteilose Hansueli Birchmeier als neuer Schulpräsident Stein am Rheins gewählt. Im Chläggi standen in drei Gemeinden Ersatzwahlen an. So schaffte es Kirsten Koffre-Loos in die Siblinger Schulbehörde, wie auch Lara Schüpbach in dieselbige in Beringen. In Löhningen komplettiert nach seiner erfolgreichen Wahl Ralph Gallmann den Gemeinderat. In Bargen wurde zudem Annette Brünner-Stüssi als Stimmenzählerin gewählt.