Ausgehend von den übergeordneten Entwicklungszielen gemäss kantonaler und städtischer Richtplanung und den Zielen der Wohnraumentwicklung startete der Stadtrat 2018 eine Testplanung für das Gebiet «Vordere Breite». Da das Zeughausareal und das Areal der Breitenau im Perimeter der Testplanung liegen, war der Kanton als deren Eigentümer im Testplanungsverfahren involviert. Als Basis für die durch die Stadt durchgeführten Planungen wurde im Jahr 2018 eine Absichtserklärung mit dem Kanton unterzeichnet, heisst es in einer Medienmitteilung der Stadtkanzlei Schaffhausen.

Verflechtete Zuständigkeiten

Die Resultate der Testplanung seien von verschiedenen Interessensgruppen unterschiedlich aufgenommen worden. Zudem sei in der Stadt für das Nachbargrundstück des Zeughausareals eine Volksmotion eingereicht worden und eine Volksinitiative lanciert, zu welcher aktuell ein Gegenvorschlag ausgearbeitet werde. Im Kantonsrat fordere ein noch nicht behandeltes Postulat die Auflösung der Absichtserklärung zum Zeughausareal. In der Diskussion zur Entwicklung der Breite und zum Zeughausareal zeigen sich unterschiedliche Vorstellungen und die Zuständigkeiten sind verflechtet, heisst es weiter. Entsprechend komplex gestalte sich die Lösungsfindung. Um die Situation zu entspannen, habe der Stadtrat nach einem Gespräch mit dem Regierungsrat entschieden, den LoI vorzeitig aufzulösen. Die Entscheide zur Zukunft des Zeughausareals und zur Gebietsentwicklung «Vordere Breite» sollen nicht belastet werden durch Diskussionen zu Themen, die nicht direkt mit dem Inhalt des LoI zu tun hätten. Der Regierungsrat nimmt vom Entscheid des Stadtrats Kenntnis und akzeptiert diesen. Damit gilt der LoI als aufgelöst.

Klare Zuständigkeiten

Die Entscheide zur Entwicklung des Zeughausareals und der «Vorderen Breite» sollen schrittweise und basierend auf klaren Grundlagen und Zuständigkeiten erfolgen. Unabhängig von der Auflösung des LoI gelten die übergeordneten raumplanerischen Zielsetzungen von Kanton und Stadt Schaffhausen weiterhin, schreibt die Stadtkanzlei. Das Gebiet auf der «Vorderen Breite» sei für die Bereitstellung von Wohnraum in Verbindung mit den raumplanerischen Zielen von grosser Bedeutung für die mittel- und langfristige Entwicklung der Region Schaffhausen.

Der Stadtrat bekräftige die Absicht, bei den anstehenden Schritten – weiterhin in Zusammenarbeit mit dem Regierungsrat – die vielfältigen Interessen bestmöglich zu berücksichtigen und gemeinsam gute Lösungen zu finden, die schliesslich den jeweils zuständigen Gremien von Kanton und Stadt zum Entscheid vorgelegt werden. Dem Stadtrat sei es wichtig, die weiteren Schritte ohne Zeitdruck und mit klaren Zuständigkeiten anzugehen.