Im vergangenen Herbst hat das Parlament das Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (Klimaschutz-Gesetz), den indirekten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative, verabschiedet. Eine deutliche Mehrheit hat dem Gesetz im Parlament zugestimmt. Weil die SVP das Referendum ergriffen hat, kommt es nun zur Abstimmung, heisst es in einer Medienmitteilung der IG Energie SH. Das Klimaschutz-Gesetz setze auf Investitionen und Innovationsförderung statt auf Verbote und Steuern. Gleichzeitig reduziere es die Abhängigkeit von Öl- und Gas-Importen aus dem Ausland und stärke die Energiesicherheit der Schweiz.

Auch Chancen für unseren Kanton

Das überparteiliche kantonale JA-Komitee will in den kommenden Wochen aufzeigen, dass die Folgen der Klimaerhitzung auch im Kanton Schaffhausen bereits deutlich sichtbar sind und zu grossen, kostspieligen Schäden führen, heisst es in der Medienmitteilung weiter. So zum Beispiel das Hochwasserereignis im Juli 2021 in Beggingen und Schleitheim, die durch Niedrigwasser gefährdete Schifffahrt im Rhein sowie die zunehmende Trockenheit in der Landwirtschaft. Hier gelte es gezielte Gegenmassnahmen zu ergreifen. Das Gesetz biete aber auch Chancen für den Kanton Schaffhausen: Der Ersatz von Heizungen und die Sanierung von Gebäuden wird finanziell gefördert. Davon profitieren das regionale Gewerbe, die Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer sowie dank tieferer Nebenkosten auch die Mieterinnen und Mieter, heisst es weiter. Das Gesetz fördert zudem innovative Technik für den Klimaschutz bei den Unternehmen, damit diese auch in Zukunft wettbewerbsfähig bleiben.

Ein breit abgestütztes JA-Komitee

Bereits sind rund 240 Personen und Organisationen im Schaffhauser JA-Komitee vertreten. Dieses werde von einem elfköpfigen Co-Präsidium mit bekannten Persönlichkeiten, die sich für griffige Klimaziele aussprechen, angeführt. Die Namen aller Komitee-Mitglieder sowie weitere Argumente sind unter: https://klimaschutzgesetz-ja.ch/schaffhausen abrufbar.