Am vergangenen Sonntag, 12. März, wurden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons Schaffhausen an die Urne gebeten. Auf kantonaler Ebene standen die Teilrevision des Schulgesetzes sowie das Gesetz über die Informatik Schaffhausen zur Abstimmung. Die Stimmbeteiligung war für Schaffhauser Verhältnisse bei dieser Abstimmung eher tief – nur 56,9 Prozent der Wahlberechtigten stimmten ab.
Teilrevision angenommen
Wer zuhause die eigenen Kinder privat unterrichten will, der soll ein Lehrdiplom vorweisen können. Dies war unter anderem Gegenstand der Teilrevision des Schulgesetzes, welche der Schaffhauser Kantonsrat vergangenen Sommer einstimmig annahm. Dagegen hatten einzelne Personen das Referendum ergriffen, weshalb nun die Wahlberechtigten des Kantons Schaffhausen darüber entschieden. 60,1 Prozent der Stimmberechtigten sagten am Sonntag deutlich «Ja» zur Teilrevision.
Der Abstimmungskampf im Vorfeld liess ein deutlicheres Resultat erwarten. Es war ein eher kleiner Kreis von Privaten, welcher die Teilrevision bekämpfte. Die einzige Partei, welche im Vorfeld die Nein-Parole ergriff, war die EDU. Nichtsdestotrotz legten fast 40 Prozent der Stimmbevölkerung ein «Nein» in die Urne.
KSD wird «Informatik Schaffhausen»
Zu diskutieren gab im Abstimmungskampf die Vorlage über das Informatik-Gesetz Schaffhausen. Auch parteiintern waren sich die Politikerinnen und Politiker uneinig. Unter anderem stand die mögliche Überführung der «Kanton und Stadt Schaffhausen Datenverarbeitung» (KSD) in eine kantonale, unselbständige, öffentlich-rechtliche Anstalt des Kantons zur Debatte. In Frage gestellt wurde unter anderem, ob dies die richtige Rechtsform sei. Schlussendlich legten 62,1 Prozent der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons ein deutliches «Ja» in die Urne.
Genauer gesagt, wird die KSD, die bisher von Stadt und Kanton gemeinsam geführt wurde, in das Alleineigentum des Kantons übergehen. Für den städtischen Anteil von 45 Prozent an der Finanzierung der KSD ist vom Kanton ein Betrag von 2,6 Millionen Franken an die Stadt Schaffhausen zu entrichten. Mit dem Wechsel der Rechtsform geht zudem ein Namenswechsel einher. Zukünftig tritt die KSD unter dem Namen «Informatik Schaffhausen» (ITSH) auf.
Neugestaltung Klettgauerstrasse Süd
Am Sonntag baten auch zahlreiche Gemeinden an die Urne. So unterbreitete der Neuhauser Gemeinderat den Stimmberechtigten zur Bewilligung einen Kredit von 730 000 Franken für die Etappe 6 der Flankierenden Massnahmen Galgenbucktunnel betreffend die Neugestaltung der Klettgauerstrasse Süd mit Anschluss an die Schaffhauserstrasse. Der Kredit wurde mit 1594 Ja- zu 808 Nein-Stimmen bewilligt. Mit dem Projekt wird an der Klettgauerstrasse Süd die Verkehrsführung für die Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrendenverbessert und der Strassenraum siedlungsorientierter gestaltet. Zentral für die Neugestaltung ist die Neuplatzierung der Bushaltestellen.