Um die Verkehrssituation in Agglomerationen und Städten zu verbessern und die Verkehrs- und Siedlungsentwicklung aufeinander abzustimmen, unterstützt der Bund seit rund 15 Jahren im Rahmen der Agglomerationsprogramme die Verkehrsinfrastrukturen von Kantonen, Städten und Gemeinden. Insgesamt sind für die 4. Programmgeneration (2024 bis 2027) aus dem unbefristeten «Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfond» (NAF) 1,6 Milliarden Franken vorgesehen. Nachdem der Verein Agglomeration Schaffhausen (VAS) – der Trägerverein der Schaffhauser Agglomerationsprogramme – die 3. Generation ausgelassen hat, war nun eine umfassende Analyse und Definition eines Zukunftsbilds unter Einbezug aller Gemeinden im Perimeter in Abstimmung von Siedlung, Landschaft und Verkehr notwendig. Es wurden schliesslich 26 Infrastrukturmassnahmen abgeleitet und das Programm im Juni 2021 beim Bund eingereicht. Die Agglomeration Schaffhausen ist damit eine von 32 Agglomerationen in der Schweiz, die Bundesgelder zur Förderung von Verkehrsinfrastrukturen beantragt haben.
Positive Beeinflussung
Nun liegt nach Prüfung durch den Bund die abschliessende Beurteilung vor. In dieser wird dem Agglomerationsprogramm Schaffhausen eine Verbesserung des Gesamtverkehrssystems bescheinigt, mit einem Schwerpunkt bei der Modernisierung des öffentlichen Verkehrs. Darüber hinaus trage die Aufwertung von Strassenräumen – wie etwa die Ortsdurchfahrten von Löhningen und Siblingen oder die Rosenbergstrasse in Schaffhausen und Neuhausen – zur Verkehrssicherheit und der siedlungsverträglichen Abwicklung des Verkehrs bei. Auch würden die im Programm enthaltenen Massnahmen die Siedlungsentwicklung nach innen positiv beeinflussen, sowie die Umweltbelastung und den Ressourcenverbrauch verringern.
In die Gesamtbeurteilung durch den Bund fliesst auch der Umsetzungsstand aus vorangegangenen Programmgenerationen ein. Hier wurde der Agglomeration Schaffhausen für die eingereichten Programme der 1. und 2. Generation ein «genügender» Umsetzungsstand attestiert. Unter dem Strich ergibt sich so ein potenzieller Fördersatz von 35 Prozent. Absolut betrachtet resultieren hieraus Fördermittel in Höhe von gut 27 Millionen Franken. Alleine 6,59 Mllionen Franken würden auf die Umstellung aller im Stadtverkehr betriebenen Trolley- und Dieselgelenkbusse auf E-Busse entfallen.
Mit dem Fördersatz von 35 Prozent liegt die Agglomeration Schaffhausen etwas unter dem Durchschnitt von 37 Prozent für alle eingereichten Agglomerationsprogramme. Betrachtet man allerdings nur die acht mittel-kleinen Agglomerationen (50'000-100'000 Einwohner), zu denen auch die Agglomeration Schaffhausen gehört, erzielt diese die höchste Förderquote pro Kopf. Ein für den VAS und seine Mitglieder durchaus zufriedenstellendes Ergebnis.
Bevor die Massnahmen aus dem Agglomerationsprogramm umgesetzt werden können, bedarf es noch der parlamentarischen Beratung auf Bundesebene. Diese wird frühestens im Herbst 2023 stattfinden, so dass bis Ende 2023 der Bundesbeschluss über die Freigabe der Mittel für die 4. Generation vorliegen könnte. Mit der Umsetzung der Massnahmen kann dann voraussichtlich Anfang 2024 begonnen werden; spätester Umsetzungsbeginn ist Ende 2027. Gleichzeitig erfolgt bis Ende 2027 die Umsetzung der noch ausstehenden Massnahmen aus den Agglomerationsprogrammen der 1. und 2. Generation. Im Sinne einer kontinuierlichen Fortführung der Agglomerationsentwicklung wurde bereits mit der Erarbeitung eines Agglomerationsprogramms der 5. Generation begonnen.