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Wirtschaft
15.11.2022

Markante Zunahme des Ressourcenausgleichs im Jahr 2022

Die Stadt Schaffhausen ist nicht mehr die grösste Zahlungsempfängerin aus dem Finanzausgleich. (Symbolbild)
Die Stadt Schaffhausen ist nicht mehr die grösste Zahlungsempfängerin aus dem Finanzausgleich. (Symbolbild) Bild: Lara Gansser, Schaffhausen24
Wie das Schaffhauser Volkswirtschaftsdepartement mitteilt, belaufen sich die Ansprüche der Schaffhauser Gemeinden beim Finanzausgleich 2022 insgesamt auf 6,2 Millionen Franken und sind somit 0,9 Millionen Franken höher als im Vorjahr. 13 Gemeinden erhalten Zahlungen und 13 Gemeinden leisten Beiträge. Die Gemeinde Hallau löst die Stadt Schaffhausen als grösste Zahlungsempfängerin ab und erhält knapp 0,8 Millionen Franken aus dem Finanzausgleich.

Wie das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schaffhausen mitteilt, hat es den Finanzausgleich für das Jahr 2022 festgelegt. Die Ansprüche der Gemeinden an den Ressourcenausgleich belaufen sich im Jahr 2022 auf 3,9 Millionen Franken und an den Lastenausgleich auf 2,3 Millionen Franken. Die Finanzierung des Gesamtbetrages von 6,2 Millionen Franken wird je hälftig vom Kanton und von den ressourcenstarken respektive lastenarmen Gemeinden getragen.

Aufgrund der ausserordentlich hohen Steuereinnahmen der Stadt Schaffhausen in den Jahren 2019 bis 2021 geht die Schere bei der relativen Steuerkraft auf. Anspruchsberechtigte Gemeinden wie Gächlingen oder Hallau erhalten deshalb einen erheblich höheren Ressourcenausgleich als noch in den Vorjahren. Diese zusätzliche Umlagerung von knapp 1,1 Millionen Franken wird hauptsächlich von Stadt und Kanton getragen, weshalb die Stadt Schaffhausen auch nicht mehr die grösste Zahlungsempfängerin aus dem Finanzausgleich ist.

Der Finanzausgleich dient einerseits dem teilweisen Ausgleich der grossen Unterschiede bei der Steuerkraft von finanzstarken und finanzschwachen Gemeinden (Ressourcenausgleich). Andererseits kompensiert er die grössten Lasten, welche die Kommunen nicht beeinflussen können (Lastenausgleich). Darin enthalten sind die Aufwendungen für Bildung, Sozialhilfe, Polizei und Zentrum sowie für die Last der Weite, wobei die Bildung den stärksten Einfluss auf den Lastenausgleich hat. Die höchste Bildungslast weisen jene Gemeinden auf, in denen bezogen auf die Einwohnerzahl die meisten Schülerinnen und Schüler wohnen.

Schaffhausen24, Originalmeldung Volkswirtschaftsdepartement Kanton Schaffhausen