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Politik
10.11.2022

Löhniger Gemeinderat wird reorganisiert

(Archivbild)
(Archivbild) Bild: Nathalie Homberger, Schaffhausen24
In Zusammenhang mit dem angekündigten Rücktritt des Gemeindepräsidenten hat der Gemeinderat von Löhningen anlässlich einer Klausurtagung über seine Organisation und Referatsverteilung diskutiert. Er beschloss, dass Aufgaben und Aufwand im Gemeinderat zukünftig gleichmässiger verteilt werden sollen.

Bei der Reorganisation des Löhninger Gemeinderats soll insbesondere die Belastung des Gemeindepräsidiums reduziert werden. Dieses Amt soll auch für berufstätige Personen, welche ihren «zivilen» Job nicht in grossem Mass reduzieren können oder wollen, attraktiv und möglich bleiben.

Die zukünftigen Hauptreferate sind Präsidium, Finanzen, Hochbau, Tiefbau und Bildung + Soziales. Dem Präsidium wird also zukünftig kein weiteres Hauptreferat mehr zugeteilt, dafür werden Soziales und Bildung zusammen als ein neues Hauptreferat definiert.

Die konsequente Teilrevision des Anstellungs- und Besoldungsreglements wird an der nächsten Gemeindeversammlung im Dezember traktandiert werden. Zusätzlich soll die Gesamtentschädigung des Gemeinderats gegenüber dem aktuellen Stand moderat erhöht werden.

Alle Anpassungen sollen am 1. Juli 2023 zum Start des neuen Gemeinderates in den Rest der Legislatur in Kraft treten. In Anbetracht der Neuerungen hat der aktuelle Umwelt- und Schulreferent Seref Gültabak angekündigt, dass er ab dem 1. Juli 2023, als dann amtsältester Löhninger Gemeinderat, voraussichtlich ins Finanzreferat wechseln wird.

Budget 2023

Der Gemeinderat hat zudem das Budget in zweiter Lesung mit den Mitgliedern der RPK besprochen und zuhanden der Gemeindeversammlung verabschiedet. Bei der Erfolgsrechnung 2023 resultiert ein Ausgabenüberschuss von rund 85'000 Franken. Beim Personalaufwand wird wegen geplanten Pensenerhöhungen und der Teuerungsanpassung von 3 Prozent sowie Reallohnanpassungen mit einem Anstieg von 100‘000 Franken bzw. 5,8 Prozent gerechnet. Beim Sach- und Betriebsaufwand sind massiv höhere Energiekosten absehbar, trotzdem rechnet der Gemeinderat gesamthaft mit einem noch tragbaren Anstieg von 3 %. Der kaum beeinflussbare Transferaufwand liegt bei 3,1 Millionen (plus 2,5 Prozent). Der Einwohnerzuwachs wird sich nach intensiven Bautätigkeiten in den letzten Jahren im 2023 wohl wieder etwas abschwächen, der Fiskalertrag dürfte noch moderat auf 4,43 Millionen Franken ansteigen (plus 1 Prozent). Die geplante Entnahme von 100‘000 Franken aus den Finanzpolitischen Reserven führt schliesslich zum erwähnten Resultat.

Bei der Investitionsrechnung sind Nettoinvestitionen unter 300‘000 Franken vorgesehen. Mit grösseren Ausgaben wird einzig im Bereich Strassen (Steimüri) und Abwasser (GEP-Massnahmen) gerechnet.

Der Finanzplan 2022 bis 2026 wurde ebenfalls diskutiert und verabschiedet. Er wird im Dezember der Gemeindeversammlung zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Schaffhausen24, Originalmeldung Gemeinde Löhningen
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