Mit den Änderungen aus dem Novemberbrief weist die aktualisierte Erfolgsrechnung ein höheres Defizit von -3.0 Mio. Franken aus (bisher -2.2 Mio. Franken), wie die Stadt Schaffhausen in einer Mitteilung schreibt.

Die wesentlichen Änderungen seien:

• Hauptgrund für die Verschlechterung sind die aufgrund der ausserordentlichen Erhöhung der Krankenkassenprämien höheren Beiträge an die Krankenkassenprämienverbilligungen (-1.3 Mio. Fr.).
• Die Steuererträge der natürlichen Personen werden neu insgesamt um +1.0 Mio. Franken besser eingesetzt, was hauptsächlich auf das höhere Bevölkerungswachstum zurückzuführen ist. Bei denUnternehmenssteuern wird basierend auf den Einschätzungen der kantonalen Steuerverwaltung keineAnpassung vorgenommen.
• Die markant zunehmende Zahl an Kindes- und Erwachsenenschutzmassnahmen macht eine Pensenerhöhung bei der Berufsbeistandschaft nötig (-0.3 Mio. Fr.).

In der Investitionsrechnung wird die Aktualisierung von drei Investitionskrediten an den aktuellen Planungs- und Preisstand beantragt (zusammen +1.1 Mio. Fr.). Zudem soll ein neuer Investitionskredit für die Erneuerung der Beschallungsanlage in der Kirche St. Johann (0.3 Mio. Fr.) in das Budget 2023 aufgenommen werden.

Der Finanzierungssaldo im Budget 2023 bleibt angesichts des hohen Investitionsvolumens und Darlehensvergaben mit -40.1 Mio. Franken stark negativ.

Für das laufende Rechnungsjahr zeichnet sich in der aktualisierten Prognose 2022 infolge der leicht besseren Steuerprognose (+2.4 Mio. Fr.) ein guter Abschluss mit einem Ertragsüberschuss in der Grössenordnung von10 bis 15 Mio. Franken ab. Die nach wie vor hohen Steuererträge helfen mit, die geplanten Investitionen mitzufinanzieren und einen positiven Finanzierungssaldo zu erreichen, was bedeutet, dass sich die Stadt 2022 trotz Investitionsstrategie voraussichtlich nicht neu verschulden wird.

Die Verwerfungen auf dem Energiemarkt haben die Verwaltungskommission und den Stadtrat veranlasst, das Budget von SH POWER grundlegend zu aktualisieren. Der Energie- und Materialaufwand steigt primär wegen der höheren Energiebeschaffungskosten um 38.8 Mio. Franken auf 143.7 Mio. Franken. Im Gegenzug werden durch die Tarifanpassungen um 37.3 Mio. Franken höhere Erträge aus dem Energieverkauf budgetiert.

Das Budget 2023 wird im Grossen Stadtrat am 15. November 2022 behandelt.