Mit einem Ertragsüberschuss von 43,7 Millionen Franken reihe sich das Ergebnis der Staatsrechnung 2021 in die Perlenkette der Vorjahre ein, so die erfreute Finanzdirektorin Cornelia Stamm Hurter. Vergangenen Mittwoch präsentierte sie gemeinsam mit Stephan Pouyouros, Leiter Finanzverwaltung, und Andreas Wurster, Leiter der kantonalen Steuerverwaltung, den Rechnungsabschluss 2021. Das siebte Jahr in Folge schliesst der Kanton Schaffhausen positiv ab und verzeichnet einen Ertragsüberschuss von 43,7 Millionen Franken – darin enthalten sind eine Rückstellung für die Zahlungen an den Nationalen Finanzausgleich (NFA) in Höhe von 28,4 Millionen Franken – ohne diese Rückstellungen läge der Überschuss sogar bei 72,1 Millionen Franken.
Schaffhausen wird Geberkanton
«Da Schaffhausen in den kommenden Jahren vom Nehmer- zum Geberkanton wird, müssen wir vorsichtig sein. Die Zahlungen in den NFA bringen grosse finanzielle Risiken für den Kanton», führt Cornelia Stamm Hurter aus. Es sei davon auszugehen, dass Schaffhausen 2024 erstmals einen sechsstelligen Betrag einzahle, 2025 sollen es bereits über 8,5 Millionen Franken sein. Trotz dieser Unsicherheiten sei es wichtig, weiterhin zu investieren, damit der Kanton attraktiv bleibe.
Der Sonderaufwand für Covid-19-Massnahmen über 27,1 Millionen Franken konnte aus den ordentlichen Mitteln bezogen werden und erforderte keine Entnahme aus finanzpolitischen Reserven.
Höhere Steuereinnahmen
Gesamt war ein Aufwandüberschuss von 12,6 Millionen Franken budgetiert, die Rechnungsverbesserung beträgt somit 56,3 Millionen Franken. Zurückzuführen sei das Ergebnis insbesondere auf die höheren Steuererträge von juristischen Personen bei der Bundessteuer und den Kantonssteuern sowie die deutlich höhere Gewinnausschüttung der Nationalbank, der Schaffhauser Kantonalbank und der Axpo. «Die Entwicklung der Steuereinnahmen ist sehr erfreulich. Corona hat keine merklichen Spuren hinterlassen», so Andreas Wurster.
Die Investitionsrechnung des Kantons Schaffhausen weist total Ausgaben von 52,3 Millionen Franken und Einnahmen von 21,6 Millionen Franken aus. Die Abweichungen zum Budget seien im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass zugunsten der Liegenschaften im Verwaltungsvermögen 5,1 Millionen Franken weniger investiert wurden als vorgesehen, erklärt Stephan Pouyouros. «Aktuell sind viele Bauprojekte ausstehend, welche geplant sind, aber aufgeschoben wurden, beispielsweise der Durchgangsplatz Ziegelhütte oder das Strassenverkehrsamt», ergänzt Cornelia Stamm Hurter. Im Bereich ÖV sowie den Beiträgen an Schulhausbauten der Gemeinden seien hingegen Mehrausgaben entstanden. Insgesamt ist in den vergangenen Jahren eine Erhöhung der Nettoinvestitionen des Kantons ersichtlich: lagen diese im Jahr 2020 noch bei 18,2 Millionen Franken wurden im Folgejahr 30,6 Millionen investiert (budgetiert 35,2 Millionen).
Die Bilanzsumme beträgt per 31. Dezember 2021 rund 1,152 Milliarden Franken, was einer Zunahme von 68 Millionen Franken gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Eigenkapitalquote beträgt wie im Vorjahr rund 59 Prozent der Bilanzsumme, der Nettoverschuldungsquotient liegt bei -104,4 Prozent und der Selbstfinanzierungsgrad erreicht 192,8 Prozent.