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06.04.2022
06.04.2022 11:10 Uhr

Petition zur Badi-Sanierung übergeben

Nicole Stump, Hannes Wipf, Karin Kolb, Joachim Ruh, Gemeindepräsident Marcel Fringer, Albert Sollberger, Patrik Flückiger, Michaela Hänggi, Joe Bürgi (v. l.), nicht auf dem Bild Doris Brügel.
Nicole Stump, Hannes Wipf, Karin Kolb, Joachim Ruh, Gemeindepräsident Marcel Fringer, Albert Sollberger, Patrik Flückiger, Michaela Hänggi, Joe Bürgi (v. l.), nicht auf dem Bild Doris Brügel. Bild: zVg.
Am Dienstag hat in Thayngen das überparteiliche Komitee die Petition «Badi Büte endlich vors Volk!» dem Gemeinderat übergeben. In dieser Petition fordern insgesamt 1260 Personen, dass die Bevölkerung schnellstmöglich darüber abstimmen darf, was für eine Badi Thayngen zukünftig haben wird, teilt das Komitee mit.

In Thayngen werde nunmehr seit fünfzehn Jahren über die Sanierung der Badi Büte debattiert. In seiner Januar-Sitzung hat der Einwohnerrat mit einer «unheiligen Allianz», wie das überparteiliche Komitee in seiner Medienmitteilung schreibt, zwischen SP und SVP/EDU die für diesen Frühling geplante Volksabstimmung ein weiteres Mal auf unbestimmte Zeit verschoben und gleichzeitig de facto dafür gesorgt, dass die grössere der vorliegenden Sanierungsvarianten, welche ein 50-Meter-Becken und einen grosszügigeren Nichtschwimmerbereich beinhaltet hätte, dem Volk später dann gar nicht vorgelegt werden soll. 

Bevölkerung soll Stellung nehmen dürfen

Darüber regte sich in Thayngen Widerstand, heisst es weiter im Schreiben. Da sich eine rechtlich bindende Volksinitiative aufgrund der Thaynger Ortsverfassung in dieser Frage als nicht zulässig herausgestellt hätte, bildete sich ein Petitionskomitee mit der Forderung, dass die Bevölkerung schnellstmöglich im Rahmen einer Volksabstimmung Stellung zur Badi-Sanierung beziehen dürfe. 

Das Petitionskomitee hätte sich das ambitionierte Ziel von 500 Unterschriften gesetzt. Als Vergleich: in einer Volksinitiative hätte es nur 150 Unterschriften gebraucht. Dass nun aber in kürzester Zeit insgesamt 1260 Personen die Petition unterstützten, das überwältigte selbst das Petitionskomitee, so die Verantwortlichen.

Da eine Petition aber eben «nur» eine Bittschrift aus der Bevölkerung darstelle, müssten die 1260 Unterzeichner nun darauf vertrauen, dass der Gemeinderat die Petition dem Einwohnerrat auch wirklich vorlegt. «Und dann kann man gespannt darauf sein, ob die Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte aus SP, SVP und EDU diesen überdeutlichen Volkswillen respektieren, indem sie ihren Entscheid aus der Januar-Sitzung korrigieren und so den Weg für eine schnellstmögliche Volksabstimmung freimachen», schreibt das Komitee zum Schluss.

Das überparteiliche Petitionskomitee setzt sich wie folgt zusammen: Doris Brügel (Grüne), Joe Bürgi (FDP), Patrick Flückiger (FDP), Michaela Hänggi (EVP), Karin Kolb (FDP), Joachim Ruh (GLP), Alber Sollberger (EVP), Nicole Stump (FDP), Hannes Wipf (GLP).

Schaffhausen24, Originalmeldung überparteiliches Komitee «Badi Büte endlich vors Volk»