Ja zu besserem Schutz vor Cyberrisiken

Cyberrisiken sind zu einer der grössten Bedrohungen der Wirtschaft und der Gesellschaft in der Schweiz geworden. Mit der Vorlage soll eine Meldepflicht für Betreiberinnen kritischer Infrastrukturen eingeführt werden. Die Meldepflicht, welche der Schaffhauser Regierungsrat in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Finanzdepartement begrüsst, ermögliche es dem Nationalen Zentrum für Cybersicherheit (NCSC), eine verbesserte Übersicht über Cyberangriffe in der Schweiz zu gewinnen, Betroffene bei der Bewältigung von Cyberangriffen zu unterstützen und andere Betreiberinnen kritischer Infrastrukturen zu warnen. Meldepflichten für Cyberangriffe seien in vielen Ländern bereits etabliert und gelten seit 2018 in allen EU-Mitgliedstaaten.

Die Regierung begrüsse die Einführung einer Meldepflicht für Betreiberinnen kritischer Infrastrukturen bei Cyberangriffen im Sinne einer Verbesserung der Resilienz der Schweiz im Umgang mit Cyberbedrohungen. Die geplante Meldepflicht beim NCSC sei ein guter Anfang für eine verbesserte Übersicht über Cyberangriffe in der Schweiz. Ziel der Meldepflicht ist – unter anderem – die Frühwarnung und eine bessere Einschätzung der aktuellen Bedrohungslage. Nach einem Cyberangriff sollte nach Ansicht der Regierung das NCSC die betroffene Betreiberin kritischer Infrastrukturen bei der Vorfallbewältigung aber auch unterstützen können.

Ersatzwahlen Tripartite Kommission

Lorenz Keller, Florian Keller, Christian Trunz, Isabelle Hengartner und Lukas Hauser sind aus der Tripartiten Kommission flankierende Massnahmen zurückgetreten, teilt der Regierungsrat weiter mit. Als neue Mitglieder der Tripartiten Kommission flankierende Massnahmen für den Rest der Amtsdauer 2021-2024 wurden als Arbeitnehmervertreter Serge Gnos, Heiko Jacob und Guido Schluep sowie als Behördenvertreterinnen Hanna Wetzel und Miriam Balloi gewählt.

Dienstjubiläen

Petra Homburger, Leiterin Pflege Psychiatrie bei den Spitälern Schaffhausen, und Karl Bachmann, Primarlehrer, begehen am 13.beziehungsweise 19. April 2022 das 40-Jahre-Dienstjubiläum. Weiter feiern Corinne Sigrist, Expertin Intensivpflege bei den Spitälern Schaffhausen, Claudio Pecorino, Leiter Dienststelle Berufsbildung und Berufsberatung, und Regina Stamm, Primarlehrerin, am 12., 16.beziehungsweise 21. April 2022 das 25-Jahre-Dienstjubiläum.